"Welcome to HELLoween" - Zahlreiche Proteste gegen Aufmarsch der "Bewegung Leipzig"

Wie in jeder Woche fanden am 31. Oktober in Leipzig Proteste gegen den montäglichen Aufmarsch der „Bewegung Leipzig“ rund um die Anmelderin Annette H. statt. Anlässlich des besonderen Datums wurde vom zivilgesellschaftlichen Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zu einer Konstümdemonstration unter dem Motto „Welcome to HELLoween – Faschist*innen das Fürchten lernen“ aufgerufen.

Am Nachmittag versammelte sich die Kostümdemonstration von „Leipzig nimmt Platz“ am Alexis-Schumann-Platz. Der Preis für das gruseligste Kostüm ging hier an eine Person, die sich als Finanzminister Christian Linder (FDP) verkleidet hatte und ein Schild mit der Aufschrift „Der Markt regelt das“ trug. Anschließend an die Auftaktkundgebung zog der antifaschistische Protest lautstark und begleitet vom Nebel einer Nebelmaschine auf dem Lautsprecherwagen in die Innenstadt bis zum Augustusplatz.

Die Linke demonstriert gegen Energiepolitik

Zeitgleich fand eine von der Partei „Die LINKE“ organisierte Demonstration gegen die Preissteigerungen mit Teilnehmer*innen im unteren dreistelligen Bereich statt, zu der Sören Pellmann, Mitglied des Deutschen Bundestages, aufgerufen hatte. Unter dem Motto „Gruselpolitik beenden. Genug ist genug!“ zogen die Demonstrant*innen durch die Innenstadt und forderten lautstark unter anderem einen Preisdeckel für Strom und Gas, eine Besteuerung von Krisenprofiteuren und 100 Milliarden Euro für Bildung, Soziales und Klima anstatt für Aufrüstung.

Kunstaktion „Nordstream 2 öffnen“

Als der Demonstrationszug von „Leipzig nimmt Platz“ auf dem Augustusplatz ankam, hatten sich schon erste Teilnehmer*innen der verschwörungsideologischen Demonstration am Mendebrunnen versammelt.
Kurz nachdem die „Bewegung Leipzig“ unter dem Motto „Nordstream 2 öffnen“ losgelaufen war, fand auf der Demonstrationsroute eine Kunstaktion des Künstler*innenkollektivs „Leipzig Rot-Schwarz“ statt. Eine gebastelten Pipeline, auf der „Nordstream 2“ geschrieben war, wurde auf die Straße gelegt. Aus ihr stieg Rauch empor, man habe symbolisch Nordstream 2 geöffnet, hieß es von den Personen, die mit ihrer Kunstaktion den Aufmarsch kritisierten.
Kurze Zeit später kam es dann zu ersten Sitzblockaden, an denen sich auch die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die LINKE) beteiligte.

Polizei räumt Gegenprotest

Immer wieder setzten sich Gegendemonstrationen*innen auf die Straße und versperrten der „Bewegung Leipzig“ so den Weg. Die Polizei ging dabei teils gewaltsam gegen die Blockaden vor, obwohl die Antifaschist*innen betonten Spontanversammlungen anmelden zu wollen.
Am Neuen Rathaus wurde die komplette Straße versperrt, weshalb der verschwörungsideologische Aufmarsch für über eine Viertelstunde warten musste.
Wie die Polizei in mehreren Durchsagen erläuterte, wertete die Versammlungsbehörde den spontanen Gegenprotest als „Verhinderungsblockade“, was eine Straftat darstelle und nicht vom Versammlungsgesetz gedeckt sei. Mit der Ankündigung jeden weiteren Versuch einer Sitzversammlung als Straftat zu behandeln, setzte die Versammlung ihr von zahlreichen Aktivist*innen kritisiertes Verständnis von Versammlungsfreiheit der letzten Wochen fort.
Von den Blockierer*innen wurden schließlich Personalien aufgenommen.

Begleitet von zahlreichen Unmutsbekundungen am Rand zog die „Bewegung Leipzig“ schließlich zurück zum Augustusplatz. Neben der Teilnahme von sportlichen Rechten, war auch eine Reichsfahne als Aufnäher am Arm eines Teilnehmers kein Problem für die Organisator*innen. Die AfD nahm außerdem mit mehreren eigenen Bannern, Fahnen und Schildern an der Demonstration teil.