Am 11. April tauchte ein Aufruf zu einer Demonstration am 22. April im Internet auf. Darin heißt es, dass Demonstrationen allmählich ihre Wirksamkeit verloren hätten und es so neue Strategien benötige. Auf der einen Seite stünden kleinere Spontandemonstrationen mit „mehr Durchschlagskraft” und auf der anderen die friedlicheren angemeldeten Demonstrationen, welche meist lange Planung und Mobilisierungen mit sich bringen.
Am 22.April wolle man beides vereinen und unangemeldet aber mit Mobilisierung auf die Straße gehen. Vorbild dafür seien Proteste aus Frankreich und eine Demonstration in Wiesbaden mit dem Motto “Wir demonstrieren, wie wir wollen”. Mit der unangemeldeten Demonstration wollten die Aktivist*innen ein „Warm-Up“ für den 1. Mai bieten, damit dieser wieder zu einem offensiven Kampftag wird. Jede Einzelperson sei für das Ausmaß der eigenen Demonstrationsmotivation und die Entwicklung der angekündigten Militanz verantwortlich.
Schon Stunden vor der Demonstration sprach die Polizei im Bereich des Forckenbeckplatzes bei zahlreichen Kontrollen Platzverweise aus. Zudem stellten die Beamt*innen Flutlichtstrahler in den Straßen auf.
Zum von den Aktivist*innen angekündigten Start um 21 Uhr kam es unter anderem aufgrund der massiven Polizeipräsenz im Viertel nicht.
Bild: Rio Turner
Bild: Rio Turner
Bild: Rio TurnerDie spürbare Polizeipräsenz machte auch in der Szene schnell die Runde, weshalb mündlich über zwei Stunden hinweg immer wieder verschiedene Startorte verbreitet wurden. Auf dem Weg von Ort zu Ort kam es zu mehreren Maßnahmen, bei denen auch Platzverweise ausgesprochen wurden. Die Kleingruppen waren zu Beginn insgesamt noch gut 120 Menschen, jedoch dünnte sich die Anzahl mit der Zeit immer mehr aus. Einige verteilten sich auch hörbar im Stadtteil und zündeten immer wieder Pyrotechnik.
Dem gingen auch Polizist*innen nach und wurden in der Rigaer Straße fündig. Hier hatten einige Demonstrant*innen Zuflucht gefunden, weshalb die Polizei versuchte, in die Rigaer Straße 94 einzudringen. Mittels eines Feuerlöschers wurden diese jedoch davon abgehalten und zurückgedrängt. Durch das Einatmen des Löschmittels wurden laut Angaben der Polizei 11 Beamte verletzt. Sie konnten jedoch alle ihren Dienst fortsetzen.
Bild: Bo BondeGegen 23 Uhr startete dann doch eine spontane Demonstration mit etwa 30 Teilnehmer*innen am Blankensteinplatz, welche sich am sogenannten “Dorfplatz” (Kreuzung Liebigstraße/Rigaer Straße) in verschiedene Richtungen auflöste. Grund dafür war die Präsenz der Polizei, die sich 20 Minuten später wieder zurückzog. Später kam es noch zu mehreren Festnahmen, da sich einige Personen mit Platzverweisen im Nordkiez aufhielten und gefasst wurden.
Bild: Rio Turner
Bild: Rio Turner
Am Abend der angekündigten „Warm-up“ Demonstration wurde die Identität von 17 Personen durch die Polizei festgestellt. Außerdem wurden Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung eingeleitet.
