Am 18. November fand in Berlin eine große Demonstration gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK statt. Teilnehmer*innen reisten aus dem gesamten Bundesgebiet an und zogen lautstark vom Oranienplatz bis zum Schlossplatz.
Die Demonstration richtete sich gegen die Repressionen, die kurdische Organisationen in Deutschland erleben, gegen das PKK-Verbot und gegen den Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin.
Bild: LZO
Bild: LZO
Bild: LZO
Bild: LZOUnter dem Motto „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!“ hatte die Kampagne „Verbot aufheben“ zu Demonstration anlässlich des 30. Jahrestags des Betätigungsverbots der PKK, das am 26. November 1993 erlassen wurde.
Seitdem würde die kurdische Community Hausdurchsuchungen, Observierungen, Abschiebungen und Verurteilungen zu langjährigen Haftstrafen erleben, hieß es im Aufruf. Bei jeglichen politischen, kulturellen und sozialen Aktivitäten stünden Kurd*innen unter dem Generalverdacht des „PKK-Bezugs“.
„Diese systematische Repressionspolitik führt dazu, dass Kurd:innen nicht nur die Grundrechte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit beschnitten werden, sondern auch insbesondere dazu, dass sie sich ignoriert, ausgegrenzt und diskriminiert fühlen.“
Aufruf der Kampagne „Verbot Aufheben“
Viele Kurd*innen kritisieren den deutschen Staat, der aus ihrer Sicht die Politik fortsetze, die der türkische Staat begonnen hat. So setze sich das „Trauma der Unterdrückung und Ausgrenzung“ fort, schreibt die Kampagne dazu im Aufruf.
Das PKK-Verbot stelle aus diesem Grund ein enormes Demokratiedefizit dar und sei Ausdruck des antikurdischen Rassismus in Deutschland.
Bild: LZO
Bild: LZO
Bild: LZOIm Rahmen des Aktionsmonats gegen die Verbotspolitik und die Repression gegen Kurd*innen in Deutschland fand die Großdemonstration in Berlin statt.
Am Vormittag versammelten sich Tausende auf dem Oranienplatz.
Noch bevor die Versammlung gestartet hatte, stürmte die Polizei mehrfach in die Menge und zog einzelne Personen heraus, um sie in polizeiliche Maßnahmen zu nehmen. Die Ordner*innen der Versammlung stellten sich immer wieder zwischen die Teilnehmenden und die Polizei, wodurch die Situation deeskaliert wurde.
Mit insgesamt etwa 5000 Teilnehmenden stellte sich der Demonstrationszug auf und zog angeführt von einem Frauenblock der kurdischen Community lautstark durch Berlin. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot und lief teils im Spalier neben dem Aufzug.
Mehrfach wurden ohne ersichtlichen Grund gewaltsam einzelne Personen aus der Versammlung gezogen und in polizeiliche Maßnahmen genommen.
Die Veranstalter*innen riefen dazu auf, sich nicht von der Polizei provozieren zu lassen. Auch die Ordner*innen versuchten immer wieder sich zwischen der Polizei und der Versammlung zu positionieren und wurden dabei teilweise durch Polizist*innen angegangen.
Bild: LZO
Bild: LZOTrotz der Polizeigewalt erreichte die Demonstration entschlossen den Schlossplatz, wo die Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen und Musik stattfand.
Auch hier zog die Polizei einzelne Teilnehmer*innen aus der Masse heraus. Besonders das bayrische USK fiel durch massive und willkürliche Gewalt auf.
Aufgrund der polizeilichen Interventionen war die Stimmung zwischendurch kurzzeitig aufgeheizt. Vereinzelt kam es zu Auseinandersetzungen, insgesamt verlief die Demonstration jedoch friedlich.
