„Nie wieder Montag!“ – vorerst letzter angezeigter Gegenprotest7 Minuten Lesezeit

Am 12. Juni fand in Leipzig das vorerst letzte Mal angezeigter Gegenprotest gegen die montäglichen Aufmärsche von Verschwörungsideolog*innen und Rechten um den Leipziger Innenstadtring statt.
Ab 18:30 Uhr versammelten sich Antifaschist*innen auf dem Augustusplatz, um gegen Bernd Ringel und Volker Beiser zu demonstrieren, die jeweils eine eigene Demonstration durchführten.

Vom zivilgesellschaftlichen Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wurde angekündigt, dass vorerst montags keine Versammlungen mehr für den Gegenprotest angezeigt werden.
In einer Erklärung heißt es, dass die „Rechten (…) montags wieder deutlich weniger geworden“ seien. Zwar sei der „lautstarke antifaschistische Protest“ gegen die 50 bis 100 Personen der verschwörungsideologischen und rechten Szene wichtig, jedoch binde dieser auch viele Kapazitäten.
„Zusätzlich vermittelt er den rechten Überresten auf der Straße den Eindruck, wichtiger zu sein als sie sind. Wir möchten ihnen keinerlei Anreiz geben, montags weiter auf die Straße zu gehen“, heißt es vom Aktionsnetzwerk weiter.

Bild: Dani Luiz

Spontaner antifaschistischer Gegenprotest sei in letzter Zeit oft zu klein ausgefallen und werde seit Monaten mit Gewalt und Repressionen überzogen. „Das individuelle Repressionsrisiko ist so hoch, dass dem keine Person auf Dauer standhalten kann“, schreibt „Leipzig nimmt Platz“ weiter. Man habe keine Interesse daran, den sächsischen Behörden einen Ort für ihre „Datensammelwut“ und Einschüchterungsversuche zu bieten.

Nur weil die wöchentlichen Demonstrationen aktuell weniger Teilnehmer*innen hätte, sei das keine gute Nachricht, vielmehr seien menschenfeindliche Ideologien, die bei diesen Aufzügen sichtbar werden, so „gefährlich wie eh und je“.
An anderen Stellen könne das deutliche Erstarken rechten Akteur*innen und Strukturen beobachtet werden, was massiven Bedarf für antifaschistische Interventionen zeige. Zum Beispiel flamme die Hetze gegen Geflüchtete durch unter anderem die AfD und die „Freie Sachsen“, begleitet durch den Rehtsruck in der deutschen und europäischen Asylpolitik, auf.
Diesen Aktivitäten rechter Akteur*innen will sich das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk in Zukunft fokussieren. Das montägliche Geschehen werde man trotzdem weiter beobachten und bei größeren Aufmärschen wieder Initiative ergreifen.

„Wir verstehen und teilen, dass es Antifaschist:innen per se widerstrebt, auch nur vereinzelte Rechte unbehelligt durch die Stadt laufen zu lassen. Wir bitten jedoch insbesondere die jungen Antifaschist:innen, die sich im Laufe des letzten Jahres stark für den Gegenprotest engagiert haben, zuallererst auf ihre Sicherheit zu achten – vor den Rechten und vor der Polizei – und deshalb in der kommenden Zeit zu bedenken, wie sich die Lage ohne angezeigte Kundgebungen, potenziell weniger Presse usw. verändert.“

Stellungnahme „Leipzig nimmt Platz“

Bild: Dani Luiz

Der vorerst letzte angezeigte Gegenprotest am Montag in Leipzig verlief insgesamt ruhig. Aufgrund des Verwendens Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen war ein Teilnehmer der Demonstration des Ex-NPDlers Volker Beiser in einer polizeilichen Maßnahme. Am Rand kam es immer wieder zu lautstarkem antifaschistischem Protest, der seinen Unmut über die rechten Demonstrationen deutlich machte.
Neben den üblichen Akteur*innen nahmen auch ein „Auf1“-Bus, die „Freien Sachsen“ und der Rechtsanwalt Jens Lorek („Freie Sachsen“) an der Demonstration von Volker Beiser teil.

Dani Luiz

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