Die Zahl der Asylsuchenden im Freistaat Sachsen hat stark zugenommen. Geflüchtete aus der Ukraine kommen noch hinzu. Aktuell führt dies zu einer massiven antidemokratischen und rassistischen Mobilisierung der rechtsextremen Kleinpartei „Freie Sachsen“ sowie der AfD, die durch die Proteste versuchen, in der Bevölkerung Anschluss für ihren Rassismus und ihr rechtes Gedankengut zu finden. In verschiedensten Orten in Sachsen finden zur Zeit regelmäßig Proteste gegen geplante Unterkünfte für Asylsuchende und unter anderem auch Schutzsuchende aus der Ukraine statt. Kriebethal, Strelln, Chemnitz sind nur einige der Orte, in denen die Rechten sich gerade den Raum nehmen und vor Ort immer wieder rassistische und diskriminierende Äußerungen verbreiten.
Bild: LZO
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Bild: LZOStrelln am 31. Januar
In Strelln in Nordsachsen protestieren am Diensttagabend rund 200 Personen. Vor Ort fand eine Informationsveranstaltung im Gasthaus „Zum Lindenbaum“ statt. Thema war die geplante Unterbringung von Asylsuchenden ein Kilometer entfernt vom Ort. Der Landkreis Nordsachsen will temporäre Unterkünfte für 200 Asylsuchende einrichten. Diese sollen ab April fertig sein. Bei der öffentlichen Informationsveranstaltung wurde zu Beginn der Einlassdienst unter anderem durch Teilnehmer*innen der Protestaktion bedrängt. Die Kapazitäten des Veranstaltungsortes war auf 100 Personen begrenzt, sodass nicht alle Menschen daran teilnehmen konnten. Die Demonstration vor dem Veranstaltungsort war geprägt Rassismus, Hetze und Vorurteilen. Auch Fragmente der Reichsbürgerideologie wurden mehrfach verbreitet. Die Teilnehmer*innen riefen „Nein zum Heim“ oder „Wir wollen keine Asylantenheime“. Uta Hesse von den „Freien Sachsen“ sprach in einer Rede davon, dass die Menschen, die in der Unterkunft untergebracht werden sollen, nicht wirklich Schutz suchen würden.
„Wir reden hier von alleinstehenden jungen Männern. Hier kommen keine Familien, hier kommen keine Kinder, die wirklich Schutz brauchen. Wenn wir Pech haben randalieren die, vergewaltigen die Frauen, ermorden die Kinder.“
Uta Hesse, „Freie Sachsen“
Die zunehmenden Proteste gegen Geflüchtetenunterkünfte in Ostdeutschland zeigen deutlich, dass rechtsextreme Kräfte besonders in kleineren Orten Zulauf bekommen und ihre rassistische Ideologie verbreiten können. Dabei treten vermehrt auch neuere Akteure unter anderem aus der verschwörungsideologischen Szene wie die „Freien Sachsen“ offen rassistisch auf.
