Am 5. Juni fand in Leipzig eine große Demonstration gegen die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit am Wochenende rund um den „Tag X“ mit laut Polizei 1.300 Teilnehmer*innen statt. Die Organisator*innen der Demo, das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, sprachen von über 2000 Menschen, die sich am Protest beteiligten.
Bild: Ferdinand Uhl
Bild: Ferdinand Uhl
Bild: Dani Luiz
Eigentlich hatte das Netzwerk bereits am Sonntagabend zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt gemeinsam mit den „Omas gegen Rechts“ und den „Eltern gegen Polizeigewalt“ aufgerufen. Diese wurde jedoch trotz vorheriger Absprachen mit der Versammlungsbehörde am Sonntag verboten. Als Grund nannten die Behörden die Allgemeinverfügung, nach der keine Versammlungen im Zusammenhang mit dem Antifa-Ost Prozess stattfinden durften.
Diese Einschränkung des Versammlungsrechts, was ein wesentliches Grundrecht von Demokratien darstellt, kritisierten die Aktivist*innen auf der Demonstration am Montag.
Bild: Ferdinand Uhl
Der Protest stand unter dem Motto „Grundrechte gelten auch in Leipzig“. Dabei nahm die Demonstration nicht nur auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Bezug, sondern auch auf die teils massiven Einschränkungen wesentlicher Grundrechte, von denen Betroffene in einem Polizeikessel am Samstag berichteten.
Über 11 Stunden wurden hunderte Menschen über die Nacht festgehalten. Die Versorgung mit Essen, Trinken und warmen Sachen war kaum gewährleistet, berichten Betroffene. Außerdem habe es mehrere Verletzte gegeben, denen nur unzureichend medizinische Hilfe geleistet werden konnte, da die Polizei ehrenamtliche Sanitäter*innen behindert habe.
Unter den Betroffenen waren auch zahlreiche Minderjährige, die – auch wenn die Polizei davon sprach, dass Minderjährige „periodisiert“ behandelt werden sollten – teilweise bis zum Ende des Kessels durch die Polizei festgehalten wurden.
Bild: Dani Luiz
Bild: Dani Luiz
Bild: Dani Luiz
Bild: Dani Luiz
In den Redebeiträgen wurden diese Zustände im „Leipziger Kessel“ thematisiert. Unter anderem sprachen die „Omas gegen Rechts“, „Eltern gegen Polizeigewalt“, „Copwatch Leipzig“, „Aktion Antifa Leipzig“ und einige weitere.
Man müsse nun zusammenstehen gegen die staatliche Repression und deshalb sei diese spektrenübergreifende Demonstration ein wichtiges Zeichen, so ein Redner auf der Abschlusskundgebung am Richard-Wagner-Platz.
