Freiburg bleibt kämpferisch - Verbotene Nachttanzdemo findet dennoch statt

Unter dem Motto „Beat the System – Reclaim the City“ zog am 17. Juni eine lautstarke und bunte Nachttanzdemonstration durch Freiburg im Breisgau. Trotz eines Verbotes der Demonstration durch die Stadtverwaltung beteiligten sich an dieser mehrere tausend Personen.

Die Jugend wird verdrängt

Seit Wochen ist in Freiburg ein Verbot von Lautsprechern und Musikinstrumenten in Parks ab 23 Uhr im Gespräch. Das Verbot erhitzt dabei die Gemüter auf allen Seiten. Während sich bürgerliche, Badische Zeitung und die Stadtverwaltung offensichtlich eine Stadt frei von jungen und feiernden Menschen wünschen, wollen ebendiese nur ihr Leben genießen und die Möglichkeit haben, sich in ihrer Heimatstadt außerhalb von überteuerten Clubs und schnöden Bars zu treffen und eben ganz einfach zu Feiern. So dauerte es nicht lange bis auf der Freiburger Website „Tackr.fr“ ein Aufruf zu einer unangemeldeten Nachttanzdemo erschien.

Bereits am Vortag der mithilfe einer Allgemeinverfügung verbotenen Nachttanzdemo kam es zur Auflösung einer HipHop- Jamveranstaltung, im Freiburger Stadtgarten. Die Polizei beschlagnahmte dabei präventiv, noch vor dem Start, die gesamte Technik inklusive des Lautsprecherwagens. Im Nachgang zog eine lautstarke Spontandemonstration selbstbestimmt durch die Innenstadt und positionierte sich gegen die autoritär anmutenden Machtspielchen der Polizeibehörde. Die Polizei räumte schließlich unter Gewaltanwendung einen ganzen Stadtteil.

Unverhältnismäßige Polizeimaßnahmen

Da die Allgemeinverfügung der Stadt den Start der Versammlung nur auf dem Stühlinger Kirchplatz verbot, wurde der Treffpunkt kurzerhand an einen anderen Ort, etwa 300 Meter weiter, verschoben. Dort sammelten sich dann ab 21:00 Uhr bereits erste Kleingruppen. Durch aktive Kommunikation mit den Polizeibehörden konnten schließlich auch zwei Lautsprecherwagen vorfahren, über welche mehrere Reden gehalten wurden. Diese erlaubten schlussendlich nach Absprache auch ein Loslaufen der Demonstration entlang einer gemeinsam abgesprochenen Route. Bereits direkt nach den ersten Metern begannen seitlich positionierte Polizist*innen die Versammlung abzufilmen. Auf Nachfrage konnten allerdings weder das Anti-Konflikt-Team der Polizei noch der Pressesprecher eine Grundlage nennen, bzw. waren über das Abfilmen gar nicht informiert.

Immer wieder wurde die Demo dabei auch unter fadenscheinigen Gründen wie angeblicher Vermummung durch das Tragen von Sonnenbrillen oder zu lauter Musik aufgestoppt. Gerade der vordere Block der Demonstration verlieh seiner Wut darüber immer wieder durch lautstarke Parolen Ausdruck. Weiter hinten war dauerhaft laute Technomusik zu hören. Doch auch dieser Block zeigte sich hin und wieder von seiner kämpferischen Seite und skandierte Parolen oder zündete Pyrotechnik.

Nachdem die Polizei den Aufzug an der Kreuzung Basler Str./Heinrich-von-Stephan-Straße wieder einmal aufstoppte, kam es zu Rangeleien am Fronttransparent. Polizist*innen entrissen den Demonstrierenden Regenschirme und schlugen immer wieder auf das Transparent sowie dahinterstehende Menschen ein. Nach dieser Situation begleitete die Polizei die Demonstration ausschließlich behelmt und ließ diese auf Außenstehende dadurch deutlich bedrohlicher wirken. Der Anblick war dabei allerdings mehr als skurril: Unmengen an behelmten Polizist*innen und dahinter eine friedlich tanzende Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmer*innen.

Die Demonstration wuchs während ihrer Route weiter an, da sich immer wieder auch Passant*innen spontan anschlossen.

Nachdem die Demonstration den abgesprochenen Endplatz erreicht hatte wurde diese sofort über den Lautsprecher der Polizei aufgelöst. Da sich die ehemaligen Teilnehmer*innen nicht sofort entfernten, sprach die Polizei allen Anwesenden einen Platzverweis aus und begann dann sofort mit der gewaltsamen Räumung des Platzes. Diese Räumung erstreckte sich auch in die umliegenden Seitenstraßen sowie auf das Privatgelände des „Susi“-Projektes. Außerdem kam es nach der Demonstration zu mehreren teilst brutalen Festnahmen mit unterschiedlichsten Tatvorwürfen.

Trotz alledem konnten die Demonstrant*innen mit dieser Demonstration ihre Positionen weiter Ausdruck verleihen und ihre Anliegen auch in die Bevölkerung Freiburgs tragen. Die Nachttanzdemo kann somit trotz polizeilicher Schikanen als Erfolg der Aktivist*innen bezeichnet werden.