13. Februar in Dresden: Neonazi-Aufmarsch und Gegenprotest

Alle Jahre wieder: Auch am diesjährigen 13. Februar versammelten sich Hunderte Neonazis zum »Gedenken zu Ehren der Dresdner Luftkriegstoten des 13. Februar 1945«. Aber auch der antifaschistische Gegenprotest ist mittlerweile fester Bestandteil dieses Tages.

Über ein Dreivierteljahrhundert liegt der schwerste britische Luftangriff auf Dresden mittlerweile zurück. Doch der Opfermythos einer ach so unschuldigen Stadt hält sich bis heute. Noch vor Kriegsende von den Nazis erfunden und in der DDR gepflegt, um das imperialistische Feindbild aufrechtzuerhalten, ist er auch bei den bei heutigen Neonazis ein beliebtes Motiv.

Für die Rechten begann der »Gedenktag« mit einer Auftakttkundgebung am Bahnhof Dresden-Mitte. Die weitere Route war wie immer im Vorhinein nicht bekannt, um Blockadeversuchen vorzubeugen. Die Angst der Neonazis ist wohl berechtigt gewesen, so setzten sich noch kurz vor dem geplanten Start des Neonazi-Aumfarsches Antifaschist*innen in eine erste Blockade auf der voraussichtlichen Route, die mittlerweile im Internet kursierte. Doch wie zu erwarten war, löste sich die Sitzblockade nach wenigen Minuten auf Druck der Polizei auf.

So erging es auch den restlichen Blockaden, die sich im weiteren Verlauf des Aufzuges vereinzelt bildeten. Zwar konnten viele Antifaschist*innen immer wieder bis in Nebenstraßen vordringen, wurden dort aber von Hamburger Gittern und Polizeiketten fast gänzlich abgeschirmt. Zum Teil sind Gruppen aber auch schon abseits der Route von der Polizei gekesselt und bis zum Ende des Aufmarsches festgehalten worden. Für einige Personen sind schließlich sogar weitreichende Platzverweise ausgesprochen worden.

Währenddessen sorgten die Neonazis für Entsetzen, indem sie ein Shoa-verharmlosendes Transparent mit dem Text »Bombenholocaust« prominent mit sich führten. Auf Twitter teilte die Polizei Sachsen mit, eine Prüfung durch die zuständige Staatsanwaltschaft habe eine strafrechtliche Relevanz nicht ergeben. Letztes Jahr noch ließ die Polizei das Transparent »aus Gründen der Gefahrenabwehr« einrollen.

Insgesamt nahmen rund achthundert radikal Rechte am Aufmarsch teil. Darunter befanden sich zahlreiche Mitglieder neonazistischer Kleinstparteien und Organisationen wie NPD und JN, »Die Rechte« und dem »III. Weg«, aber auch der neu gegründeten »Neue Stärke Partei« sowie zahlreicher Kameradschaften. Teilweise sind auch Neonazis aus dem Ausland angereist, beim Aufmarsch zu sehen war unter anderem die polnische Nationalflagge.

Auf der Abschlusskundgebung sangen die Neonazis das sogenannte »Lied der Deutschen«, dessen dritte Strophe als deutsche Nationalhymne dient. Die ersten beiden Strophen sind zwar nicht verboten, werden heute aber aufgrund von Textstellen wie »Deutschland, Deutschland über alles« fast nur noch von Rechtsradikalen gesungen. Daneben bedrängten Teilnehmende der Abschlusskundgebung Journalist*innen vor den Augen der Polizei.

Die Polizei war mit Einsatzkräften aus verschiedenen Bundesländern sowie Unterstützung der Bundespolizei vor Ort. Mit einem Hubschrauber, zwei Wasserwerfern, einem Räumpanzer, unzähligen Polizeiautos und sogar einer Pferdestaffel zeigte die Polizei massive Präsenz in der Innenstadt. Um die zwei Lager zu trennen und Blockadeversuche zu verhindern, setzte die Polizei mehrfach Pfefferspray gegen Gegendemonstrant*innen ein.

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